Neuer Rückschlag von Apple im Patentstreit mit Motorola

Im Patentstreit mit Motorola hat Apple einen Rückschlag hinnehmen müssen. In einer vorläufigen Entscheidung hat die US-Handelskommission ITC keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Apple Konkurrenten gesehen. Allerdings kann diese Entscheidung des zuständigen Richters noch bei einer Prüfung durch die gesamte Kommission geändert werden. Die ITC kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da Smartphones jedoch inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot im Falle eines Apple-Sieges auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen.

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